Rechtsstreit um „Spezi“
Diese Woche hat vor dem Landgericht München I ein Zivilrechtsstreit zwischen der Großbrauerei Paulaner und der Augsburger Riegele Brauerei begonnen, ein Streit um die Namensrechte an „Spezi“. Ob Paulaner seine Cola-Limo-Mischung weiterhin „Spezi“ nennen darf, ist die Kernfrage. Die Augsburger Riegele Brauerei fordert Lizenzgebühren. Paulaner beruft sich auf eine Vereinbarung von 1974, die nicht als Lizenzvertrag, sondern als Abgrenzungsvereinbarung zu werten sei. Zudem ist Paulaner der Ansicht, dass Spezi inzwischen zu einer Gattungsbezeichnung für derartige Cola-Limo-Mischung geworden sei. Der Streitwert des Verfahrens beträgt zehn Millionen Euro.
Die erste Tendenz des Landgerichts gehe in Richtung Paulaner. Ein Urteil könnte Ende August ergehen, wenn sich die Parteien nicht einvernehmlich einigen.
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