Kategorie: Allgemein

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinien (DiRUG) ist das Handels-, Genossenschafts-, Vereins-, und Partnerschaftsregister ab sofort für jedermann kostenlos einsehbar. Ein Konto wird nicht mehr benötigt und die […]

Aus gegebenem Anlass möchten wir vor irreführenden Zahlungsaufforderungen warnen. Derzeit wird der Absender und der Name mit Unterschrift eines hochrangigen Mitarbeiters des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in betrügerischer Absicht […]

Diese Woche hat vor dem Landgericht München I ein Zivilrechtsstreit zwischen der Großbrauerei Paulaner und der Augsburger Riegele Brauerei begonnen, ein Streit um die Namensrechte an „Spezi“. Ob Paulaner seine […]

Im Rahmen der beruflichen Orientierung am Gymnasium (BOGY) war letzte Woche Benjamin Straub, Schüler der 10. Klasse des Max-Planck-Gymnasiums, für ein einwöchiges Praktikum bei uns in der Kanzlei. Mithilfe von […]

Das sog. Doppelschutzverbot nach Artikel II § 8 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜbkG) wird durch Artikel 1 Nr. 1 lit. c) des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund […]

Das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) wird nach heutigem Stand voraussichtlich noch im letzten Quartal des Jahres 2022 oder im ersten Quartal des Jahres 2023 in Kraft treten. 17 […]

Im Rahmen der Berufsorientierung an Gymnasien (BoGy) hatten wir letzte Woche zwei Praktikantinnen der 9. Klasse des Werkgymnasiums in unserer Kanzlei. Mithilfe von internen Seminaren und unterschiedlichen Arbeitsaufträgen konnten wir […]

Seit 1952 wird der Lindt-Osterhase in Gold gekleidet und wurde seither 500 Millionen Mal verkauft. Die nunmehr seit 1994 verwendete Farbe des Goldhasen wird von 70 % der befragten Personen […]

Das „einheitliche Patentsystem“ bezeichnet zum einen das „europäische Patent mit einheitlicher Wirkung“, das sogenannte „Einheitspatent“, und zum anderen die Errichtung eines „Einheitlichen Patentgerichts“. Derzeit wird der Start des neuen Systems […]

Das Einheitliche Patentgericht (EPG, engl. Unified Patent Court, UPC) wird das Gericht zum einheitlichen Patentsystem werden, eine harmonisierte europäische Rechtsprechung weiter begünstigen und die Rechtssicherheit erhöhen. Das EPG ist ausschließlich […]